Behörden & Politik

Weitere Informationen zum Projekt Spitalplanung 2012

Im Dezember 2007 haben die eidgenössischen Räte eine Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) verabschiedet, welches die Kantone u.a. verpflichtet, ihre Spitalplanung zu erneuern. Wie bisher verpflichtet auch das revidierte KVG die Kantone, für eine bedarfsgerechte Spitalversorgung zu sorgen und mittels Spitalplanung die Qualität zu erhöhen oder die Kosten zu dämpfen. Neu hat die Spitalplanung jedoch leistungsorientiert zu erfolgen. Für die Spitalplanung stehen nicht mehr der Bettenbedarf, sondern medizinische Leistungen im Vordergrund. Mit der Spitalplanung werden jene Spitäler evaluiert, welche für eine bedarfsgerechte, gute und effiziente medizinische Versorgung im Kanton Zürich notwendig sind und welche für die Behandlung der Zürcher Patienten einen Kantonsbeitrag erhalten. Diese Spitäler erhalten einen Leistungsauftrag und werden in der Spitalliste, welche seit dem 1. Januar 2012 gilt, aufgeführt.

Für die Zürcher Spitalplanung 2012 wurde in der Gesundheitsdirektion ein eigenständiges interdisziplinäres Projektteam mit mehreren Projektgruppen gebildet. Zur umfassenden Betrachtung und Diskussion wichtiger Strukturüberlegungen wurde das Projektteam durch eine interne Steuerungsgruppe sowie eine externe Begleitgruppe unterstützt.

Die Gesundheitsdirektion wählte für die Spitalplanung ein möglichst transparentes Vorgehen.

Juli 2008: Regierungsrat beauftragt die Gesundheitsdirektion, die Ablösung der Spitalliste 2001 auf den 1. Januar 2012 durch eine neue Spitalplanung vorzubereiten (RRB Nr. 1040/2008).

Dezember 2009: Der im Rahmen der Spitalplanung 2012 von der Gesundheitsdirektion erarbeitete Versorgungsbericht geht in die Vernehmlassung.

September 2010: Die Gesundheitsdirektion startet das Bewerbungsverfahren für die Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation.

Mai 2011: Der Regierungsrat schickt den Strukturbericht und einen Entwurf der Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation in die Vernehmlassung (RRB Nr. 612/2011).

September 2011: Der Regierungsrat setzt die Zürcher Spitallisten 2012 mit den detaillierten Leistungsaufträgen für die Bereiche Akutsomatik und Rehabilitation fest. Sie treten auf den 1. Januar 2012 in Kraft (RRB Nr. 1134/2011).

Mit der Festsetzung der Spitallisten 2012 auf den 1. Januar 2012 ist das Projekt Spitalplanung 2012 vorerst abgeschlossen. Für die Zürcher Spitallisten 2012 sowie die Spitalplanung gilt jedoch das Prinzip der «rollenden Planung». Die Gesundheitsdirektion wird in periodischen Abständen die Spitalplanung aktualisieren und die Spitalliste bzw. die individuellen Leistungsaufträge vollständig überprüfen.