Behörden & Politik

Weitere Informationen zur Psychiatrieplanung 2012

Im Dezember 2007 haben die eidgenössischen Räte eine Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) verabschiedet, welches die Kantone u.a. verpflichtet, ihre Spitalplanung zu erneuern. Damit stand der Kanton Zürich auch vor der Aufgabe die Spitalliste Psychiatrie zu überarbeiten. Mitte 2010 wurde hierzu das Projekt «Psychiatrieplanung 2012» lanciert.

Gemäss revidiertem Krankenversicherungsgesetz (KVG) haben die Kantone für die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, hochwertigen Spitalversorgung zu sorgen. Neu ist, dass die Leistungsaufträge ausdrücklich nach den Kriterien der Wirtschaftlichkeit, der Qualität und der Zugänglichkeit vergeben werden müssen.

Die Psychiatrieplanung 2012 orientierte sich an diesen Grundsätzen und erfolgte in drei Etappen: Der «Versorgungsbericht Psychiatrie» legte den bisherigen Bedarf an stationären psychiatrischen Leistungen sowie eine Bedarfsprognose bis ins Jahr 2020 dar. Der «Strukturbericht Psychiatrie» umfasste die Evaluation der interessierten psychiatrischen Kliniken. Es wurde eine provisorische Spitalliste Psychiatrie und vorläufige Leistungsaufträge formuliert. In einem letzten Schritt wurde die revidierte Spitalliste Psychiatrie 2012 vom Regierungsrat verabschiedet und gleichzeitig mit der neuen Spitalliste Akutsomatik und Rehabilitation auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.

Juli 2010: Die Gesundheitsdirektion lanciert das Projekt Zürcher Psychiatrieplanung 2012.

Oktober 2010: Die gesetzlichen Grundlagen und das detaillierte Konzept der Psychiatrieplanung 2012 werden präsentiert.

Dezember 2010: Das Bewerbungsverfahren für die Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2012 wird eröffnet.

Juni 2011: Die Psychiatrieplanung 2012 schliesst die erste Etappe mit dem Versorgungsbericht Psychiatrie ab.

September 2011: Der Entwurf der Spitalliste 2012 Psychiatrie geht zusammen mit dem Versorgungs- und dem Strukturbericht Psychiatrie in die Vernehmlassung (RRB Nr. 1116/2011).

Dezember 2011: Der Regierungsrat setzt die Zürcher Spitalliste 2012 mit den detaillierten Leistungsaufträgen für die stationäre Psychiatrie fest. Sie tritt auf den 1. Januar 2012 in Kraft (RRB Nr. 1533/2011).

ab Oktober 2012: Mit RRB Nr. 684/2012 und RRB Nr. 165/2013 wurden die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie sowie gewisse Anhänge leicht geändert. Zudem wurde mit RRB 1040/2012 ein neuer Anhang zu den Zürcher Spitallisten 2012 für Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie mit der Bezeichnung "Verpflichtung der Listenspitäler zur Aus- und Weiterbildung von nicht-universitären Gesundheitsberufen" mit Wirkung ab 1. Januar 2013 erlassen.